Deutsche Bundeswehr “geblitzt”

Geblitzt, schon richtig gelesen. Aber “blitzen” in Afghanistan geht ja noch. Schlimmer ist ja da die Sache mit der Mülltrennung.

Die Berliner Morgenpost hat es enthüllt. Die Bundeswehr in Afghanistan macht sich zum Deppen.

Im fernen Afghanistan trennen deutsche Soldaten vorschriftsmäßig ihren Müll. Und wenn sie zu schnell sind, werden sie geblitzt. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr – sie unterliegen einer Fülle von Regeln. Mehrere hohe Militärs prangern dies in einem geheimen Bericht an. Denn die Bürokratie kann tödlich sein.

Keine Gnade für Raser: Im deutschen Feldlager in Masar-i-Sharif wird geblitzt, wer das Tempolimit von 15 Stundenkilometer überschreitet. Die Bundeswehr-Soldaten müssen ihren Müll entsprechend deutschen Umwelt-Vorschriften trennen, obwohl die Kübel draußen, vor dem Kasernentor, wieder zusammengekippt werden. Und dann existiert da noch sie Weisung zur “widerruflichen Zahlung eines Fahrkostenzuschusses an die Ortskräfte in Afghanistan”, die zu beenden sei, sobald die Sicherheitslage es zulasse, da dann “ein eigener Bus-Shuttle-Service i.S. des Erlasses über Werk-, Schul- und Fürsorgefahrten (VMBI 1990 S. 114) einzurichten und in der Folge die Zahlung des Fahrkostenzuschusses einzustellen” sei.

Letzteres Beispiel wird in einer 53-seitigen Untersuchung über “Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Frieden” genannt. Sieben hohe Militärs unter Leitung von Generalleutnant a.D. Norbert van Heyst haben sie im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums verfasst. Fünf Monate lang zwischen Februar und Juli 2007 untersuchten die Generäle Strukturen, Abläufe und Bürokratie in der Truppe. Jetzt wurde der als VS eingestufte Heyst-Bericht (”Nur für den Dienstgebrauch”) bekannt.

Insgesamt kommen die Autoren zu einem positiven Fazit. Die Bundeswehr verfüge “für ihre Auslandseinsätze über eine grundsätzlich richtig aufgestellte und funktionierende Führungsstruktur”, die “letztlich zu den Erfolgen der Einsätze in allen Einsatzgebieten und zu dem guten Bild, das die Kontingentsangehörigen in der Öffentlichkeit geboten haben, beigetragen hat”. Darum zielen die Empfehlungen des morgenpost.de vorliegenden Papiers “nicht auf grundlegende Strukturveränderungen”.

Doch die zahlreichen Probleme im Detail, die aufgelistet werden, haben es in sich. Zur “Bürokratie im Einsatz” schreiben die Autoren: Die “Regelungsdichte und Informationsflüsse” hätten “die Grenze des Handhabbaren überschritten”. Angesichts dessen dürfe man “sich über Zweifel an der Realitätsnähe der erfassenden Stelle nicht wundern”.

Die Forderung der Autoren: “Führung aus einer Hand”

Wenn Bürokratie mitunter zu skurrilen Ergebnissen führt, wird der lange Instanzenweg an anderer Stelle für die Soldaten im Einsatz lebensbedrohlich. So heißt es: “Die Forderung der Truppe in Afghanistan nach Störsendern zur Entschärfung von Sprengfallen war bereits 2003 in den Auswerteprozess eingesteuert worden. Die Forderung war – trotz ihrer Dringlichkeit – bis in das Jahr 2006 noch nicht erfüllt.” Inzwischen hat die Ausrüstung der Bundeswehr-Fahrzeuge begonnen, aber abgeschlossen ist der Prozess immer noch nicht.

“Führung aus einer Hand” verlangen die Autoren. Doch dieses militärische Prinzip wird immer wieder verletzt. So werden die in Afghanistan eingesetzten Spezialkräfte getrennt vom multinationalen Befehlshaber geführt, der die sonstigen Einheiten leitet. Daher sollten “Spezialkräfte bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland grundsätzlich wieder aus dem Einsatzführungskommando” geführt werden, fordern die Autoren.

Bei multinationalen Einsätzen, so bemängeln die Generäle, mische sich die nationale Führung “zu stark in Belange der laufenden Operationsführung”. Auch seien die nationalen Stäbe – zu groß. Daher seien die Stäbe “auf ein Minimum zu reduzieren”, heißt es zu diesem Ungleichgewicht von Häuptlingen und Indianern.

Erste Konsequenzen aus dem Bericht hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bereits gezogen. So will er einen “Einsatzführungsstab” einrichten, der künftig die Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine einer strafferen Gesamtführung unterstellen soll. Die Autoren des Papiers dürften diesen Schritt begrüßen.